KunzOBlog http://www.oliverkunz.ch/blog/ en-us Nucleus CMS v3.64 ? Weblog http://backend.userland.com/rss http://www.oliverkunz.ch/blog//nucleus/nucleus2.gif KunzOBlog http://www.oliverkunz.ch/blog/ Ein alter Zopf wird abgeschnitten? "unanständiges Benehmen", "grober Unfug" und andere Reminiszenzen http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=491
17.11.2011
10.30
Unanständiges Benehmen (Art. 19 al. 2 Kant. Strafrecht/AR); Rechtsetzungskompetenz der Kantone (Art. 335 Abs. 1 StGB); keine Strafe ohne Gesetz, Bestimmtheitsgebot; persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV); Rechtsirrtum; fehlendes Strafbedürfnis [...] / AR: Staatsanwaltschaft
]]> StGB und StPO http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=491 Tue, 18 Oct 2011 09:44:01 +0200 Schädigungsabsicht bei der Paulianischen Anfechtung http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=486
(Urteil des Bundesgerichts vom 9. März 2011, 5A_437/2010)

Die Begründung hierfür ist überzeugend. Insbesondere wird klargestellt, dass das Tatbestandsmerkmal der Schädigungsabsicht ein doloses Element beinhalte, und dass ein solches eben gerade nicht unterstellt werden kann, wenn der Schuldner ernsthaft eine Sanierung anstrebt:


]]> SchKG http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=486 Wed, 6 Apr 2011 14:02:08 +0200 Rasenmäher als Funkanlage http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=484
(Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2011, 2C_754/2010) ]]> Online http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=484 Sun, 27 Mar 2011 20:06:06 +0200 GebV SchKG oder kantonaler Tarif in SchKG-Summarsachen http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=481 Art. 48 ff. GebV SchKG . Die nach dem streitwertabhängigen Tarif bestimmten Gerichtskosten dienen als pauschale Abgeltung sämtlicher Auslagen in diesen Summarverfahren. Anderslautende kantonale Vorschriften werden dadurch verdrängt.

Dagegen wehrt sich freilich neuerdings das Obergericht Zürich: ]]> Zivilprozessrecht http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=481 Sat, 19 Mar 2011 18:10:11 +0100 Neues IPR http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=479
Die Volksrepublik China hat sich offenbar ein neues (erstes) IPR-Gesetz gegegeben, welches im April 2011 in Kraft treten soll.

Verdankenswerterweise sind bereits erste englische Übersetzungen, insbesondere diejenige von Prof. LU Song, China Foreign Affairs University abrufbar (Dank geht natürlcih auch an den conflictoflaws-blog für die Entdeckung).

Es lohnt sich, die Bestimmungen kurz anzugucken. Man findet viel Vertrautes, ist dann aber doch wieder überrascht.

]]> IPR http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=479 Thu, 17 Mar 2011 20:04:38 +0100 Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichter http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=476 der Presse zu entnehmen war, hat das Bundesgericht die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichter nach dem Zürcher GOG als unvereinbar mit der kantonalen Verfassung beurteilt und aufgehoben.

§ 36 Abs. 3 GOG/ZH, welcher Folgendes bestimmt:
"Wählbar ist, wer in einem Unternehmen als Inhaberin oder Inhaber oder in leitender Stellung tätig ist oder während mindestens zehn Jahren eine solche Stellung bekleidet hat."

gilt daher nicht mehr.

Das Bundesgericht hat heute die entsprechende Begründung online gestellt: Urteil des Bundesgerichts vom 2.2.2011, 1C_415/2010

]]> Zivilprozessrecht http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=476 Wed, 23 Feb 2011 13:51:57 +0100 Streitwert bei BGG-Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide in Arbeitssachen http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=473 Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Dies gilt auch in arbeits- oder mietvertraglichen Fällen.

Ein am letzten Freitag online gestellter Bundesgerichtsentscheid bestätigt, dass das tiefere Streitwerterfordernis von CHF 15'000.- diesfalls nicht zur Anwendung kommt (Urteil des Bundesgerichts vom 7.1.2011, 5A_159/2010)

]]> SchKG http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=473 Tue, 15 Feb 2011 13:56:51 +0100 Revision der EuGVVO http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=471 LugÜ) soll abermals revidiert werden.

Insbesondere beabsichtigt die Kommission, das Exequaturverfahren für die meisten Entscheide abzuschaffen. Daneben soll der Anwendungsbereicht der Zuständigkeitsvoschriften auch auf Beklagte mit Wohnsitz ausserhalb der Union ausgedehnt werden, d.h. es wird eine Vereinheitlichung der Gerichtstände auch im allgemein internationalen Verhältnissen angestrebt. Schliesslich soll die neue EuGVO auch das Verhältnis zwischen staatlichen Verfahren und Schiedsverfahren besser ordnen.

]]> Zivilprozessrecht http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=471 Tue, 15 Feb 2011 11:34:13 +0100 ach wie gut, dass niemand weiss ... http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=469
Das Bundesgericht hat die Abweisung eines auf das Zürcher Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG; LS 170.4) gestütztes Auskunftsgesuchs als willkürfrei geschützt (BGer vom 17.1.2011, 1C_471/2010)

Der Entscheid enthält mehrere interessante Erwägungen zur richterlichen Unabhängigkeit sowie zur Problematik von Leistungslöhnen für Richter.]]> Zivilprozessrecht http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=469 Fri, 4 Feb 2011 12:19:39 +0100 Datenschutz bei der Piratenjagd - zum Vierten http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=464 hier bereits erwähnt wurde, ist nun online abrufbar.

Eine erste, zugegebenermassen noch oberflächliche, Sichtung führt mich zu folgenden (vorläufigen) Schlüssen: ]]> Datenschutz http://www.oliverkunz.ch/blog/index.php?itemid=464 Sat, 4 Dec 2010 18:06:27 +0100